Wer hat den größten Nutzen, (wenn Ihre Menschenwürde missachtet wird…) Cui bono?

Sapere aude (im Sinne von Kant):,,Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!''

Kann nicht sein, was nicht sein darf?


„Der Mehrwert besteht einfach darin, dass wir die Wahrheit erfahren und die dann, so bitter es für manche auch ist, dann nicht schreiben oder senden dürfen…“. 

 

Eine hervorragende Dokumentation über unsere Medienlandschaft, deren Drahtzieher und die verschiedenen Einflüsse, die zu dem führen, was wir Nachrichten nennen. Das ist ein Film von einem unabhängigen Journalisten, ergänzend zu dem blog kannnichtsein.com, den ich ebenfalls nur empfehlen kann, will man ein paar Hintergründe über unsere Medienwelt erfahren.

Quelle: Infokanal via YouTube   http://www.kannnichtsein.com/

Art. 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Art. 93 Zuständigkeit (1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: (4a) über Verfassungsbeschwerden, die von jedermann mit der Behauptung erhoben werden können, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103, und 104 enthaltenen Rechte verletzt zu sein.

Wurden Ihre Menschen- und Grundrechte verletzt?

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.

Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Tel.: +49 (0)30 41 72 35 55
E-Mail: kontakt@rav.de http://www.rav.de/

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Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ)

Bundessekretariat
Rechtsanwältin Ursula Mende
St-Anton-Str. 116
47798 Krefeld

Tel.: 02151/ 15 26 16 Fax: 02151/ 77 70 78
E-Mail: bundesgeschaeftsfuehrerin@vdj.de http://www.vdj.de/vdj/

Das Hartz-Desaster
Auf dem Weg in den Unrechtsstaat

 

Leseprobe

Systematische Verelendung durch Hartz IV

„Und wehe, der Schoss ist fruchtbar noch!“ (B. Brecht)

Seit Monaten ist eine deutliche Zunahme der im
Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) verhängten Sanktionen zu verzeichnen. Diese Praxis wird inzwischen von zahlreichen Kritikern als grundgesetz- und menschenrechtswidrig gegeißelt, sie verstößt gegen die Würde des Menschen (Art.1 GG) sowie gegen das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 GG).

Dieses Buch wendet sich gegen millionenfache Ausgrenzung und Verelendung. Es ist ein flammender Appell für den Erhalt des sozialen Friedens und für die Schaffung einer solidarischen, den Menschengerechte Gesellschaft.

http://www.rabaka-publishing.de/buecher/das-hartz-desaster-leseprobe.htm                     http://norbertwiersbin.de/

Kein Recht auf Faulheit

Matthias Kaufmann: Die Hartz-Gesetze sind ein Wendepunkt für die SPD: In kurzerZeit wurde ein politisches Programm durchgesetzt, das in Kontrast zu den Ansichten vieler Parteigänger stand. Matthias Kaufmann untersucht die öffentlichen Debatten der ersten Legislaturperiode der Regierung Gerhard Schröders von 1998 bis 2002, jener Zeit, die Schröders „Agenda 2010“ und auch der Verabschiedung der „Hartz-Gesetze“ voranging.

Er geht der Frage nach, welches Bild von den Arbeitslosen gezeichnet wurde und welche Konsequenzen daraus folgten. In zehn Fallstudien entsteht ein präzises Bild der Strategien, mit denen die Regierungs-SPD die Erwerbslosen zu Sündenböcken machte, die Schleifung sozialer Arrangements als alternativlos darstellte und den Schlüsselbegriff der Solidarität aushöhlte – zu Lasten von Erwerbslosen wie Arbeitnehmern. Quelle: SpringerVS

Die neue Umverteilung: Soziale Ungleichheit in Deutschland

Schwindelerregende Managergehälter am einen Ende der sozialen Stufenleiter – wachsende Kinderarmut und Hartz-IV-Tristesse am anderen. Die Schere öffnet sich, soviel ist klar. Hans-Ulrich Wehler, einer der renommiertesten deutschen Sozialhistoriker,
wollte es etwas genauer wissen:

Wer kommt hierzulande nach oben, wer bleibt in der Regel stecken? Wie viel Vermögen haben wie viele? Wer wird gut versorgt, wenn er krank wird, wer ist schlecht dran?

 

Wer heiratet wen? Wer wohnt wie? Verschärft sich die soziale Ungleichheit im Alter? Wie steht es um die Bildungschancen und die Rolle von Geschlecht, Herkunft, Religion, um das Verhältnis von West und Ost?

Die Diagnose ist ernüchternd... C.H.BECK ISBN 978-3-406-64386-6

Zum Nachhören

Kulturjournal von Februar 2013 Ein Beitrag von: Pleschinski...  http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/kulturjournal/24-02-2013kulturjournal-100.html

Spinnennetz der Macht

Wie die politische und wirtschaftliche Elite unser Land zerstört

In seinem neuen Buch beschreibt Bestseller-Autor Jürgen Roth den skrupellosen Machtmissbrauch einer gesellschaftlich destruktiven Elite: Politiker, die für Parteispenden ihr Veto bei den Strafverfolgungsbehörden einlegen. Wirtschaftsbosse mit schwarzen Kassen und ausgeklügelten System der Geldwäsche…

… Neben hochkarätigen Namen aus Politik und
Wirtschaft bietet es eine messerscharfe gesellschaftliche Analyse.



http://www.ullsteinbuchverlage.de/econ/buch.php?id=42409



Kette des Gehorsams

Es mag durchaus sein, dass die heutige Welt von einer debilen Bande gezüchteter Wahnsinniger regiert wird. Vor denen fürchte ich mich allerdings nicht.

Ich fürchte mich vor den indoktrinierten Massen, die mich auf der Stelle erschießen würden, gäbe man ihnen nur den richtigen Befehl.

Ich fürchte mich vor der Herde von wohlmeinenden Idioten, die glauben das geschriebene Gesetze und Autoritäten um jeden Preis befolgt werden müssen, selbst auf Kosten offensichtlicher Moralität. http://www.youtube.com/watch?v=4xSYcBl-wmk

Notwehr § 227 BGB (2) ist diejenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem andern abzuwenden.

Ist die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ein Rechtsstaat?

http://www.youtube.com/watch?v=75AGQ3p3Q40

 

Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.                                                                         - Gegen Missstände in Anwaltschaft und Justiz -

http://www.justizgeschaedigte.de/

Wer regiert Deutschland?

In den Bundesministerien für Finanzen, Wirtschaft, Gesundheit, Verkehr, Umwelt, Bildung und Forschung, im Innen- und Außenministerium sowie im Bundeskanzleramt sitzen Vertreter folgender Konzerne und Lobbyverbände (Auswahl): BASF - Bayer - BDI - Bertelsmann Stiftung - BP - Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft - Bundesverband Deutscher Banken - Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands - DaimlerChrysler - Deutsche Bank - DeutscheTelekom - Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt - Dresdner Bank - E.ON - EADS - Fraport - Hauptverband der Deutschen Bauindustrie - HSH Bank - IBM - Lufthansa
- Morgan Stanley - PricewaterhouseCoopers - Robert-Bosch-Stiftung -Roland Berger - SAP - Schenker - Siemens - Thyssengas - Verband der chemischen Industrie - Verband forschender Arzneimittelhersteller - Vivento - Wingas - Wintershall Lobbyismus war gestern. Die Politik ist längst unterwandert. Von Sascha Adamek und Kim Otto     

Hinweise zum Existenzminimum:

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 09.02.2010

 

http://www.onlinezeitung24.de/article/4439

 

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Hans Böckler Stiftung/Max Kern: Zur Frage der Vereinbarkeit
von Recht und Praxis
der Arbeit nach § 16 Abs. 3 SGB II i.V.m. § 31
SGB II mit dem IAO-Übereinkommen (Nr. 29) über Zwangs- oder Pflichtarbeit.

 

http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-79-3-1.pdf

 

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WEHRT EUCH MIT §§

 

Autor:Chris Wolker

Verlag: Books on Demand GmbH,Norderstedt (03/2012)

ISBN-13: 978-3-8482-0136-5





http://kritisches-netzwerk.de/forum/wehrt-euch-mit-chris-wolker

 

 



Der Richter und sein Opfer

Thomas Darnstädt

Wenn die Justiz sich irrt

 

Dieses Buch berichtet über die Mechanismen, nach de­­nen Justizirrtümer entstehen: vom ersten Verdacht über die Verhaftung, den Prozess, die erfolglose Revision, die Rechtskraft des Schuldurteils, die Versuche, im Verfahren der Wiederaufnahme doch noch die Unschuld beweisen zu können. Es lohnt sich, genau hinzusehen, wie die Polizei- und Justizmaschine ihre Schlinge um die Opfer immer weiter zuzieht, wie Polizisten, Staatsanwälte und Richter mit oft leichtfertigen Beschuldigungen und halsbrecherischer Beweisführung Menschen erwürgen – und niemand ihnen in den Arm fällt. Es ist dem dringenden Verdacht nachzugehen, dass Justizirrtümer keine Fehler im Einzelfall sind, sondern dass in der Maschinerie der Gerechtigkeitsbranche etwas nicht stimmt. Ist die Strafjustiz eine Fehlkonstruktion? Einige Indizien, so wird sich zeigen, sprechen dafür.

 

Wie groß sie ist, hat erst kürzlich ein Richter enthüllt. Ralf Eschelbach, als Richter am Bundesgerichtshof einer der mächtigsten und erfahrensten Juristen Deutschlands, fällt über die Justiz ein vernichtendes Urteil. Es sei die »Lebenslüge« der Justiz, schreibt der Mann, der seit 1988 als Richter arbeitet, dass es »kaum falsche Strafurteile gebe«. Nach Eschelbachs Schätzung ist jedes vierte Straf­urteil ein Fehlurteil.

Seinen Alarmruf verbreitete der hohe Richter 2011 in einem Kommentar zur Strafprozessordnung: Das Justizsystem »deckt Entscheidungen, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit falsch sind«. Kontrollen und Rechtsmittel würden in einem Maße versagen, das »in einem Rechtsstaat inakzeptabel« sei.

http://www.piper.de/buecher/der-richter-und-sein-opfer-isbn-978-3-492-05558-1



Der Deutschland-Clan: Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz

Jürgen Roth

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